Smart

Das Projekt befasst sich mit der Erforschung automatisierter Erkennung von Personen sowie vorgegebener Merkmale / Risiken durch Nutzung intelligenter Überwachungssysteme. Neue EU-Regelungen, insbesondere diejenigen über den Informationsaustausch zwischen Polizei und Sicherheitskräften, beinhalten ein ausdrückliches Verbot der automatisierten Entscheidung über Individuen, sofern dies nicht durch ein Gesetz, das durch entsprechende Maßnahme legitime Interessen des Betroffenen ausreichend berücksichtigt, gestattet ist (Art. 7, CFD 2008/977/JHA). Herauszufinden, welche Maßnahmen hierbei in Frage kommen und ob Recht technologisch neutral und dennoch sektorspezifisch sein kann, um einen angemessenen Einsatz intelligenter Überwachungstechnik zu ermöglichen, gehört zu den wesentlichen Zielen des Projekts.

Das Projekt erfasst diese und weitergehende Fragen mit einem umfassenden Ansatz, der eine technische Evaluation der wichtigsten Anwendungsbereiche mit einer Untersuchung der bestehenden einschlägigen Rechtsvorschriften verbindet, um operative Leitlinien und ein Modellgesetz, das mit CFD 2008/977/JI und EU Richtlinie 95/46/EG konform ist, zu entwickeln. Insbesondere konzentriert sich das Projekt auf Anwendungsbereiche wie Grenzkontrolle, Crowd-Control, Terrorismusbekämpfung, eGovernment und Cyberspace. Zudem bewertet es die Angemessenheit sowie ermittelt die verfügbaren Garantien für die Online-Überwachung und damit verbundene Risiken bei Dateiaustausch.

Das SMART-Konsortium besteht aus 20 Partnern aus 14 EU-Mitgliedstaaten und Australien. Sie repräsentieren unter anderem akademische Forschung in den Feldern Rechtswissenschaften, Technologie und Soziologie, anwendende Behörden wie den Metropolitan Police Service und INTERPOL, zudem auch NGOs und schließlich Partner aus der Industrie, welche an der Entwicklung und Verbreitung der jeweiligen Technologie beteiligt sind.

Das Institut für Rechtsinformatik (IRI) wird sich rechtlichen Fragen der oben dargestellten Felder widmen, insbesondere Fragen im Bereich der sog. Online-Überwachung.  Das IRI-Team besteht aus Prof. Dr. Nikolaus Forgó, Dr. Tina Krügel, LL.M. und Christian Hawellek. Neben besagten Forschungstätigkeiten stellt das IRI auch die stellvertretende Projektkoordinatorin, Dr. Tina Krügel, LL.M.