Das Europäische Einheitspatentsystem bestimmt die moderne Patentrechtspraxis nicht erst seit Juni 2023. In einer Reihe von drei Aufsätzen befasst sich Professor Dornis mit Fragen der Rechtsanwendung und Lückenfüllung im Einheitspatentrecht. Die Bestimmung der anwendbaren Normen erweist sich im Konstrukt der verschiedenen Ebenen aus internationalem, europäischem und nationalem Patentrecht als besondere Herausforderung. Die wesentlichen Probleme und Komplexe werden aufeinander aufbauend in den drei Teilen behandelt: Welchen Zustand der Vereinheitlichung der Rechtstitel und der Durchsetzung hat das Einheitspatentrecht erreicht? (Teil 1) Wie spielen die Verweisungsnormen und das materielle Recht in EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ und Rom II-Verordnung sowie in den nationalen Patentregimes zusammen und wie wird das jeweils anwendbare Recht bestimmt? (Teil 2) Und schließlich: Welche Regeln gelten für die Lückenfüllung, falls am Ende der Verweisungskaskaden im Mehrebenensystem des Einheitspatentrechts immer noch materiellrechtliche Leerstellen offenbleiben? (Teil 3).
Die Aufsätze sind in der GRUR Patent erschienen, und zwar hier:
Anwendbares Recht und Lücken im Einheitspatentrecht – Teil 1: Das „uneinheitliche Einheitspatentrecht“, GRUR Patentrecht in der Praxis (GRUR Patent) 2024, 230-236.
Anwendbares Recht und Lücken im Einheitspatentrecht – Teil 2: Verweisungsstrukturen im Mehrebenensystem, GRUR Patentrecht in der Praxis (GRUR Patent) 2024, 282-291.
Anwendbares Recht und Lücken im Einheitspatentrecht – Teil 3: Externe, interne und scheinbare Lücken …, GRUR Patentrecht in der Praxis (GRUR Patent) 2024, 337-343.
Zwei weitere Beiträge zu diesem Thema werden überdies demnächst hier erscheinen:
Das „uneinheitliche Einheitspatent“ und die Rechtsanwendung im Mehrebenensystem, in Jan Eichelberger/Roland Schwarze (Hrsg.), Festschrift 50 Jahre Juristische Fakultät Hannover, 2025, 97-116.
Das anwendbare Recht im nationalen Verletzungsprozess über europäische Patente – oder: der „Streit um des Kaisers Bart“, in Patentanwaltskammer (Hrsg.), Festschrift 125 Jahre Patentanwaltskammer, ca. 15 Seiten, erscheint voraussichtlich 2025.
