Laufende Projekte

1. Internationale Bezüge des Geistigen Eigentums

Das internationale Privatrecht im Bereich des geistigen Eigentums ist stark in Bewegung. Auf der einen Seite ist eine Tendenz der Konsolidierung des hergebrachten Territorialitätsgrundsatzes zu verzeichnen. Deutlichster Ausdruck dieser Tendenz ist Artikel 8 der Anfang 2009 in Kraft getretenen „Rom II“-Verordnung 864/2007. Auf der anderen Seite stellt die Zunahme ubiquitärer Nutzungsformen von Technologien und Inhalten im Internet die Vorstellung territorial begrenzter Immaterialgüterrechte in Frage. Vor diesem Hintergrund arbeitet die „European Max-Planck Group for Conflict of Laws in Intellectual Property“ seit 2004 an einer Sammlung von Prinzipien zur internationalen Zuständigkeit, zum anwendbaren Recht sowie zur Anerkennung und Vollstreckung im Bereich des geistigen Eigentums. Prof. Metzger ist Mitglied der Arbeitsgruppe (link: www.cl-ip.eu). Er ist zudem Co-Rapporteur des Komitees „Intellectual Property and Private International Law“ der International Law Asscociation (link: http://www.ila-hq.org/en/committees/index.cfm/cid/1037). Der Lehrstuhl befasst sich zudem mit der internationalen Rechtssetzung im Bereich des geistigen Eigentums, insbesondere mit dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement (link: Acta-Blog).  
 

2. Open Source Software und andere alternative Lizenzmodelle

Der Erfolg von GNU/Linux, Firefox, Creative Commons oder Wikipedia haben in den letzten Jahren eindrucksvoll die Tragfähigkeit alternativer Lizenzmodelle belegt. Die zugrunde liegenden Entwicklungs- und Vertriebsmodelle werfen vielfältige praktische Rechtsfragen auf, die das Urheber- und Patentrecht, das Vertrags- und Haftungsrecht sowie das internationale Privatrecht betreffen. Die Rechtswissenschaft muss hierfür Lösungsansätze erarbeiten. Zugleich stellen die alternativen Lizenzmodelle hergebrachte Prinzipien des geistigen Eigentums in Frage. Insoweit sind grundlagenorientierte Forschungsansätze unter Einbeziehung der ökonomischen Analyse des Rechts und anderer angrenzender Disziplinen gefordert. Der Lehrstuhl engagiert sich im Rahmen des virtuellen Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS).


3. Die Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Urheberrechts

Wurden die wesentlichen Weichenstellungen im Urheberrecht bis vor wenigen Jahren durch den europäischen und den nationalen Gesetzgeber vorgenommen, so hat sich in jüngerer Zeit vor allem die Rechtsprechung des EuGH als prägend erwiesen. Der EuGH ist seit den späten 2000er Jahren regelmäßig mit Vorlagen zu den Urheberrechtsrichtlinien befasst. Hinzu kommen Fragestellungen zu den Grundfreiheiten. Die wachsende Bedeutung der EuGH-Judikatur ist wenig überraschend in Anbetracht des heutigen Harmonisierungsstandes des Urheberrechts, welcher sich aus mittlerweile sieben (zum Teil bereits revidierten oder „kodifizierten“) Richtlinien zum Urheberrecht und den verwandten Schutzrechten sowie der auf alle geistigen Eigentumsrechte anwendbaren Durchsetzungs-RL beläuft. Die aktuelle Entwicklung wird vom Lehrstuhl durch Publikationen und Vorträge begleitet.