RAUV

[RAUV] Rechtsvergleichende Analyse im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsdatenspeicherung

 

Projektziel:

Im Auftrage des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) das seinerseits eine entsprechende Forschungsvereinbarung mit einer öffentlichen österreichischen Stelle geschlossen hat, führt das IRI eine rechtsvergleichende Analyse im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsdatenspeicherung durch.

Die Studie umfasst folgende Fragestellungen für die Staaten Belgien, Deutschland, UK, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Portugal, Spanien:

  • Welche Regelungen wurden von denjenigen ausgewählten Mitgliedstaaten getroffen, die die Richtlinie bereits umgesetzt haben?
  • Was sind die Gründe, aus denen die übrigen ausgewählten Mitgliedstaaten noch nicht umgesetzt haben?
  • Welche Umsetzungspläne verfolgen jene Mitgliedstaaten, die die Richtlinie bislang noch nicht umgesetzt haben, in zeitlicher bzw. inhaltlicher Hinsicht?
  • Wie wirkt sich die im Juli 2006 von Irland eingebrachte Klage vor dem Europäischen Gerichtshof auf die Umsetzungsbestrebungen dieser Staaten aus?
  • Welche Reaktionen seitens der Zivilgesellschaft lassen sich in den ausgewählten Mitgliedstaaten erkennen?

 

Projekveröffentlichungen

Prof. Dr. Nikolaus Forgó
RAin Dr. Tina Krügel
Dennis Jlussi
Christian Klügel
"Die Umsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung – Europa tut sich schwer",
erscheint in der Fachzeitschrift Datenschutz und Datensicherheit (DuD) im Herbst 2008
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM)
in Koorperation mit dem
Institut für Rechtsinformatik (IRI)
Rechtsvergleichende Analyse im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG über die
Vorratsdatenspeicherung

Projektdaten

Förderinstitution: Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Fördermittel: 9.000 EUR
Projektdauer: 15. 2. 2008 bis 10. 3. 2008
Projektmitarbeiter: Prof. Dr. Nikolaus Forgó
RAin Dr. Tina Krügel, LL.M.
Dipl.-Jur. Marian Arning, LL.M.
Marcelo Corrales LL.M. (Stockholm)
Nils Hoppe LL.B.(Nottingham)
Eleni Kosta LL.M.
Dennis Jlussi
Christian Klügel