Conflict of Laws in Intellectual Property (CLIP)

Das Projekt „Conflict of Laws in Intellectual Property (CLIP)“ ist aus einer seit dem Jahr 2004 bestehenden Kooperation des Hamburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht und des Münchener Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht hervorgegangen. Hierzu wurde die internationale Arbeitsgruppe „European Max Planck Group on Conflict of Laws in Intellectual Property (CLIP)“ ins Leben gerufen, die sich aus Wissenschaftlern aus sechs Nationen zusammensetzte. Die Leibniz Universität war an diesem im Jahr 2013 abgeschlossenen Projekt durch Prof. Metzger und Prof. Heinze (damals noch MPI Hamburg) beteiligt. Die Forschungsgruppe hatte sich zur Aufgabe gemacht, einen aus der europäischen Tradition inspirierten Regelungsentwurf zu verfassen, der Gerichten, Gesetzgebern und anderen Rechtsanwendern Inspiration für die Entwicklung und Fortbildung des Internationalen Immaterialgüterrechts sein kann. Ihre Arbeit fügt sich in den internationalen Kontext vergleichbarer Arbeitsgruppen in den USA (American Law Institute, Intellectual Property: Principles Governing Jurisdiction, Choice of Law, and Judgments in Transnational Disputes), in Japan (Transparency Proposal on Jurisdiction, Choice of Law, Recognition and Enforcement of Foreign Judgments in Intellectual Property; Waseda University Global COE Project) und in Korea (siehe den japanisch-koreanischen Joint Proposal drafted by Members of the Private International Law Association of Korea and Japan) ein.

 

Die Arbeitsgruppe hat insgesamt 18 Arbeitstreffen und zwei Konferenzen abgehalten und die Sammlung von Prinzipien 2011 abgeschlossen, dazu http://www.cl-ip.eu/en/pub/home.cfm . Im Jahr 2013 wurden die Ergebnisse der Gruppe unter dem Titel „Conflict of Laws in Intellectual Property – The CLIP Principles and Commentary“ zusammen mit Erläuterungen (Comments) und rechtsvergleichenden Anmerkungen (Notes) in einem Band bei Oxford University Press veröffentlicht, siehe hier.

Literatur: European Max Planck Group on Conflict of Laws in Intellectual Property (Hg.), Conflict of Laws in Intellectual Property - The CLIP Principles and Commentary, Oxford University Press, Oxford 2013, 507 S.